Es gibt eine wachsende soziale Wut, welche die rechten Parteien Vox und PP gegen Migranten lenken wollen, um letztlich die gesamte Arbeiterklasse ins Visier zu nehmen. Sie fordern eine massive Ausweitung der Militärausgaben und die Unterordnung aller Aspekte der Sozialpolitik unter die Aufrüstung im Interesse des spanischen und europäischen Kapitalismus.
Der Wahlerfolg der AfD ist Bestandteil eines internationalen Rechtsrucks der herrschenden Eliten. Der Kampf gegen sie kann nur auf der Grundlage eines sozialistischen Programms geführt werden, das sich gegen den Kapitalismus richtet.
Sozialversicherung, Medicare, Medicaid und Lebensmittelhilfen werden abgebaut, um den Krieg und die Zahlungen an die Anleihegläubiger zu finanzieren, während die Gewerkschaftsbürokratie jeden Kampf dagegen unterdrückt.
Im Zentrum der Kundgebung stand der Kampf für die Freilassung des 27-jährigen ukrainischen Sozialisten und Kriegsgegners Bogdan Syrotjuk. Wir veröffentlichen hier die Rede von Johannes Stern, Chefredakteur der deutschsprachigen World Socialist Web Site.
Mitten im politischen Zentrum der Hauptstadt setzte die Kundgebung ein wichtiges Zeichen gegen die immer gefährlichere Eskalation des Kriegs gegen Russland und für die Freiheit des inhaftierten ukrainischen Sozialisten und Kriegsgegners Bogdan Syrotjuk.
Die World Socialist Web Site erhielt das folgende Schreiben zur Verteidigung von Bogdan Syrotjuk von Mark D. Steinberg, einem führenden Experten für sowjetische und russische Geschichte sowie emeritierten Professor der University of Illinois Urbana-Champaign, der zuvor an den Universitäten Harvard und Yale gelehrt hat.
Der Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt ist ein vernichtendes Urteil gegen die SPD, die Linkspartei und die Gewerkschaften. Sie haben der rechtsextremen Partei mit ihrer Politik von Krieg und Sozialabbau den Boden bereitet.
Mit Trumps „One Big Beautiful Bill Act“ wurde etwa fünf Millionen Menschen der Anspruch auf Lebensmittelhilfe aus dem SNAP-Programms gestrichen. Mindestens 1,2 Millionen Kinder sind betroffen, während an den Schulen die Zahl der Empfänger von kostenlosem Frühstück und Mittagessen drastisch zurückgeht.
Der Bericht auf der Titelseite der New York Times vom Freitag ist ein Propagandastück, das ausschließlich auf den unbegründeten Behauptungen namentlich nicht genannter Geheimdienstmitarbeiter basiert und dessen Zweck darin besteht, eine Eskalation des Krieges gegen Russland zu rechtfertigen.
Dieselben Parteien, die nun mit dem Versprechen um Stimmen werben, die AfD aufzuhalten, haben ihr den Weg gebahnt und bereiten sich auf eine Zusammenarbeit mit ihr vor.
Ohne jegliche Diskussion mit den Mitgliedern hat eine Handvoll hochbezahlter Gewerkschaftsbürokraten in einer Nacht-und-Nebel-Aktion allen Forderungen des Vorstands und der Eigentümerfamilien zugestimmt.
Laut einer Mitteilung der Downing Street diskutierten Burnham und Macron „über die nächsten Schritte beim Aufbau lokaler Produktionsanlagen in der Ukraine für die Langstreckenrakete SCALP, die auf britischer Technologie basiert.“
Die Forderung des ukrainischen Gerichts, dass Protestbriefe gegen die 15-jährige Haftstrafe für den Sozialisten Bogdan Syrotiuk in ukrainischer Sprache verfasst werden müssen, ist ein Akt von zynischem Chauvinismus.
Drei gewerkschaftlich organisierte VW-Arbeiter aus den Werken Kassel, Wolfsburg und Braunschweig rufen ihre Kolleginnen und Kollegen dazu auf, die Resolution für die Freilassung des sozialistischen Kriegsgegners zu unterstützen.
Am Dienstag wurden bei einem US-Raketenangriff auf ein Haus in Kuhestak im Bezirk Sirik an der Südküste des Iran, in dem gerade eine Hochzeit stattfand, laut den iranischen Behörden mindestens vier Menschen getötet, darunter ein vierjähriges Kind. Dutzende weitere wurden verwundet.
Weltweit entwickelt sich eine Welle des Protests gegen das Urteil. In den letzten Wochen haben Mitglieder und Unterstützer der SGP bundesweit Flugblätter verteilt, Plakate geklebt und Diskussionen geführt, um die Kampagne für Bogdans Freilassung bekannt zu machen.
Zu den Kritikern des Urteils gegen den ukrainischen Sozialisten gehört nun der deutsche Historiker Alexander Bahar, Mitautor des Buches Der Reichstagsbrand – Wie Geschichte gemacht wird.
Die deutschen Regierung beschuldigt Russland, am 4. August auf dem Leipziger Flughafen einen missglückten Terroranschlag verübt zu haben. Beweise hat sie keine.
Laut einem Whistleblower-Bericht eines anonymen Mitarbeiters des United States Postal Service soll die Post gemäß einem Dekret von Präsident Donald Trump Millionen Wählern die Briefwahlunterlagen vorenthalten.
Besonders bedeutsam war der Anstieg der US-Anleiherenditen, obwohl Finanzminister Scott Bessent versuchte, die Renditen zu drücken.
Die folgende Rede hielt der SGP-Spitzenkandidat zu den Berlinwahlen auf dem Heinrich-Dathe-Platz in Berlin-Lichtenberg.
Der Vorstand der Volkswagen AG hat beschlossen, die Werke in Emden, Hannover, Zwickau und Neckarsulm zu schließen. Das berichtet die Wirtschaftswoche, gestützt auf ein internes Papier für den Aufsichtsrat, der am Freitag zusammenkommt.
„Die ukrainische Regierung kann sich nicht glaubhaft auf die Demokratie als Rechtfertigung für ihren Kampf gegen Russland berufen, wenn sie gleichzeitig ein solches Urteil gegen einen jungen Journalisten verhängt, der nur seine Arbeit macht.“
Rettungsteams aus Nepal, Indien und China kämpfen sich den Weg zu Hunderten von Arbeitern frei, die unterirdisch in Wasserkraftwerken eingeschlossen sind – fünf Tage nach der Flutkatastrophe, bei der mindestens 939 Menschen ums Leben gekommen sind.
Die internationale Forschung zur Geschichte des Universums steht in direktem Widerspruch zum Fortbestehen des Profitstrebens und des Nationalstaatssystems.
Als eine rechte Meute über den Linken-Bezirksverband Neukölln herfiel, weil der Rapper Dahabflex auf einer Wahlkundgebung einen Song gegen den Genozid in Gaza vorgetragen hatte, stellte sich Eralp nicht schützend vor die eigenen Parteimitglieder, sondern heulte mit den Wölfen.
Obwohl sich die Parteien im Berliner Wahlkampf mit Parolen überbieten, die ein Ende der Wohnungsnot versprechen, sieht die Wirklichkeit völlig anders aus.
Der Deal offenbart sowohl den kriminellen Charakter der herrschenden Klasse in den USA als auch den endgültigen Bankrott des Chavismus und des bürgerlichen Nationalismus.
Am frühen Sonntagmorgen, den 30. August, haben US-Streitkräfte erstmals seit einem Monat wieder iranisches Gebiet bombardiert und dabei zwei Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus getroffen.
Hier die dritte von sechs Resolutionen, die die Socialist Equality Party (US) auf ihrem Neunten Parteitag vom 2. bis 7. August 2026 einstimmig verabschiedet hat.
Wir dokumentieren hier den ersten von zwei Wahlspots der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) zu den Berlinwahlen.
Zu Beginn des französische Präsidentschaftswahlkampfs sind Frankreich und die Welt mit einer Krise des Kapitalismus konfrontiert, die durch keine Wahl gelöst werden kann. Gegen sie muss die Arbeiterklasse in Frankreich und weltweit in einem revolutionären Kampf mobilisiert werden.
Wir veröffentlichen hier die zweite von sechs Resolutionen, die die Socialist Equality Party (US) auf ihrem Neunten Parteitag vom 2. bis 7. August 2026 einstimmig verabschiedet hat.
US-Notenbankchef Kevin Warsh betonte in seiner Rede auf dem traditionellen Symposium von Zentralbankern, Wirtschaftspolitikern und Ökonomen in Jackson Hole seine Entschlossenheit, die Inflation zu bekämpfen.
Vergangene Woche unternahm CIA-Direktor John Ratcliffe eine geheim gehaltene Reise nach Moskau – der erste bekannt gewordene Besuch eines CIA-Direktors in Russland seit dem Vorabend des Ukraine-Kriegs.
Die soziale Katastrophe ist die jüngste Folge der Unfähigkeit der kapitalistischen Regierungen weltweit, den Klimawandel aufzuhalten oder die Bevölkerung auf die unvermeidlichen tödlichen Folgen vorzubereiten.
Ein Brief von rund 200 kalifornischen Wissenschaftlern, eine Erklärung einer sozialistischen Organisation in Russland sowie eine Welle von Artikeln in der türkischen und europäischen linken Presse haben sich der internationalen Kampagne für den inhaftierten ukrainischen Sozialisten angeschlossen.
Um die florierende Rüstungsproduktion hochzufahren, benötigt die Rüstungsindustrie neue Kapazitäten. Unter dem Slogan „Auto2Defence“ bemüht sie sich um freie Arbeitskräfte, Fabriken und technisches Wissen aus der kriselnden Automobilindustrie.
Der wachsende Widerstand ukrainischer Arbeiter gegen die Zwangsrekrutierung von Soldaten widerlegt die Lüge, dass die ukrainische Gesellschaft einmütig hinter dem katastrophalen imperialistischen Stellvertreterkrieg stehe.
Mit der Verleihung einer Auszeichnung an Musk, den überzeugten Faschisten und wichtigsten globalen Förderer rechtsextremer Bewegungen in aller Welt, beweist das Selenskyj-Regime einmal mehr, dass die Behauptung, die Ukraine kämpfe für „Demokratie“, reiner Betrug ist.
Erstmals könnte in Sachsen-Anhalt, 81 Jahre nach Hitlers Fall, ein Rechtsextremer Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes werden.
Ulrich Rippert sprach bei einer Kundgebung der Linken zur rechten Bilanz der Partei in Berlin und zur Notwendigkeit, mit ihr zu brechen.
Den folgenden Beitrag hielt der SGP-Kandidat Tamino Wilck im ersten Video der Partei zu den Berlinwahlen.
Der Finanzinvestor Apollo will den Standort Wilchwitz in Thüringen aufgeben. Die IG Metall fordert einen Sozialtarifvertrag – das heißt, sie hat den Kampf um die Arbeitsplätze aufgegeben.
Am Montag startete die Trump-Regierung, in den Worten von Finanzminister Scott Bessent, einen „wirtschaftlichen D-Day“ gegen den Iran mit Sanktionen gegen alle Länder, Banken und Unternehmen, die Handel mit Teheran betreiben. Sie richten sich vor allem gegen China, das etwa neun Zehntel der iranischen Ölexporte abnahm, bevor die US-Blockade sie zum Erliegen brachte.
Wenn sich Der Spiegel als eines der einflussreichsten deutschen Nachrichtenmagazine genötigt sieht, Karl Marx auf den Titel zu heben, kann es nicht gut stehen um den Kapitalismus.
Der Handelskrieg zwischen Washington und Ottawa ist ein reaktionärer Konflikt zwischen zwei kapitalistischen herrschenden Klassen, die die räuberischen imperialistischen Interessen ihrer jeweiligen Nationalstaaten durchsetzen wollen.
Der Berliner Busfahrer und SGP-Kandidat Andy Niklaus zieht Bilanz über die Politik der Linkspartei bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG).
Gestern begann der Vorstand des Volkswagen-Konzerns, die Beschäftigten der Kernmarke VW auf die Ausweitung des Ende 2024 begonnenen Kahlschlags vorzubereiten. Am Ende könnte die Zerschlagung eines der größten Autokonzerne der Welt stehen.
Am Sonntag, 23. August, lehnten etwa 10.000 Arbeiter bei John Deere eine Tarifvertragsverlängerung ab, die einen Ausverkauf bedeutet hätte.
Mindestens ein Dutzend linke politische Organisationen in elf Ländern haben sich öffentlich hinter die Kampagne zur Freilassung von Bogdan Syrotjuk gestellt. Der 27-jährige ukrainische Sozialist Syrotjuk wurde am 10. August wegen Kriegsgegnerschaft zu 15 Jahren Haft verurteilt.
Während sich die herrschende Elite Frankreichs auf die Rückkehr aus der Sommerpause und auf den Präsidentschaftswahlkampf 2027 vorbereitet, plant die Regierung von Ministerpräsident Sébastien Lecornu neue soziale Angriffe auf die Arbeiter.
Inmitten einer sich verschärfenden politischen Krise, die durch den wachsenden Widerstand der Bevölkerung gegen den eskalierenden Krieg gegen Russland ausgelöst wird, wetterte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende gegen freie und offene Wahlen und erklärte, eine Abstimmung würde „das Land zerstören“.
Heute möchte ich euch um etwas ganz Konkretes bitten: Unterstützt die internationale Kampagne für die Freiheit von Bogdan Syrotjuk mit einer großzügigen Spende.
Den folgenden Beitrag hielt der SGP-Ehrenvorsitzende im ersten Video der Partei zu den Berlinwahlen.
Der kanadische Premierminister Mark Carney brach die Zollverhandlungen mit den USA ab, nachdem letztere durch mehrere Änderungen in letzter Minute, wie er sagte, die Souveränität Kanadas bedrohten.
Das Treffen zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der Demokraten im Repräsentantenhaus und Trumps Schwiegersohn und Problemlöser zeigt die wahre Einigkeit der herrschenden Wirtschaftselite gegen die Arbeiterklasse.
Den folgenden Beitrag hielt der SGP-Vorsitzende im ersten Video der Partei zu den Berlinwahlen.
Diese Rede hielt David North, Vorsitzender der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, anlässlich der vierten jährlichen internationalen Gedenkveranstaltung zum Exil von Leo Trotzki auf der Insel Büyükada (Prinkipo) in der Türkei. Die Versammlung mit über 100 Teilnehmern fand am Sonntag, dem 16. August, statt.
Mehr als 1.000 Menschen aus 58 Ländern und Gebieten haben die Petition für Bogdan Syrotjuks Freilassung unterzeichnet, seit der 27-Jährige am 10. August von einem ukrainischen Gericht zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde, weil er die Arbeiter in Russland und der Ukraine gegen den Krieg vereinen wollte.
Die Ernennung des SBU-nahen Chmara ist Ausdruck der tiefen Krise des Selenskyj-Regimes und des gesamten NATO-Kriegs gegen Russland.
Die Finanzoligarchie kann die in der Verschuldung verkörperte immense Menge an fiktivem Kapital nur verteidigen, indem sie den Lebensstandard der Arbeiterklasse im Inland kontinuierlich senkt und sich Märkte, Ressourcen und Lieferketten im Ausland aneignet.
Am Freitag sprach Johannes Stern, Chefredakteur der deutschsprachigen Ausgabe der WSWS, in der Katie Halper Show über den Fall des ukrainischen Sozialisten Bogdan Syrotjuk, der wegen seiner Artikel gegen den US-NATO-Krieg gegen Russland und gegen die Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren in der Ukraine zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.
Am 11. Juli streamte der liberale Journalist Tilo Jung ein Interview mit dem rechtsradikalen Professor Jörg Baberowski. Wir dokumentieren die Antwort des SGP-Vorsitzenden.
Ein Mitglied der britischen Sektion der Pablisten agiert als politischer Provokateur im Namen des ukrainischen Regimes und der NATO.
North beantwortete Fragen zum Schicksal von Ernst Thälmann, zum Kronstädter Aufstand, zur Lage der Arbeiter im Nahen Osten und zur Stärke der Linken Opposition innerhalb der Sowjetunion.
86 Jahre nach Trotzkis Ermordung und 90 Jahre nach den Moskauer Prozessen finden die Ideale der Oktoberrevolution, für deren Erhalt und Weiterentwicklung Trotzki gekämpft hat, weltweit immer mehr Anhänger.
Ardays Berufung an die Cambridge University machte einen offensichtlich sehr verletzlichen Mann zur Zielscheibe, der mit der Situation überfordert und nicht in der Lage war, sich gegen Kritiker und politische Gegner zu wehren.
Die Hintergründe des Krieges und der beteiligten politischen Tendenzen werden in der Berichterstattung der westlichen Medien üblicherweise völlig ignoriert.
Das auffälligste Merkmal des Schuldenbergs ist nicht nur seine Größe – so beachtlich diese auch sein mag – sondern die Geschwindigkeit, mit der er gewachsen ist.
Kandidaten der SGP sprechen zur Kriegspolitik, den sozialen Angriffen und der sozialistischen Perspektive sprechen.
Die internationale Kampagne, die die Freiheit des ukrainischen Sozialisten und Kriegsgegners Bogdan Syrotjuk fordert, weitet sich nach seiner Verurteilung zu 15 Jahren Haft am 10. August weiterhin rasch aus.
Wir veröffentlichen hier die erste von sechs Resolutionen, die die Socialist Equality Party (USA) auf ihrem Neunten Parteitag vom 2. bis 7. August 2026 einstimmig verabschiedet hat.
Sechs Wochen nachdem ein UAW-Funktionär mit einem Jahresgehalt von 202.000 Dollar ein Bild veröffentlicht hatte, das Will Lehman gefesselt, geknebelt und unter vorgehaltener Waffe zeigte, hat der gerichtlich bestellte Aufseher die Entscheidung über dessen weiteren Verbleib im Amt dem UAW-Apparat überlassen.
Immer mehr „tiefe Angriffe“ mit Drohnen und Raketen sind eine Reaktion auf die Tatsache, dass die Kämpfe an der Front eine verlustreiche Pattsituation erreicht haben –ein mörderischer Mahlstrom aus Schützengräben, Artillerie und Drohnen.
Die Moskauer Prozesse, die Stalin organisierte, stellten einen gezielten Angriff auf das Vermächtnis der ersten erfolgreichen sozialistischen Revolution und ihre Führer dar.
Die vierte jährliche internationale Gedenkfeier für Leo Trotzki fand am 16. August 2026 im Veranstaltungsort „Taş Mektep“ auf Büyükada statt und wurde von der Gemeinde Adalar mit Unterstützung von Mehring Yayıncılık und der World Socialist Web Site ausgerichtet.
Eine Woche, nachdem ein ukrainisches Gericht den Sozialisten Bogdan Syrotjuk zu 15 Jahren Haft verurteilt hat, veröffentlicht die Times einen Artikel auf der Titelseite über einen in Russland inhaftierten Ukrainer – während sie zu den politischen Gefangenen des Selenskyj-Regimes weiterhin absolutes Schweigen bewahrt.
Angesichts der neuen Protestbewegung der mächtigen ägyptischen Arbeiterklasse ergibt sich die Frage: Wie lassen sich die politischen Mechanismen überwinden, welche die Kämpfe der Arbeiter wiederholt zersplittert und eingedämmt haben?
Die Annäherung von Sahra Wagenknecht an die AfD hat sich seit Jahren abgezeichnet. Nun geht sie nicht nur inhaltlich auf die rechtsextreme Partei zu, sondern unterstützt sie dabei, an die Macht zu gelangen.
Am Wochenende nahm die Opposition gegen die Inhaftierung von Bogdan Syrotjuk weiter zu. Am letzten Montag hatte ein ukrainisches Gericht den 27-jährigen Sozialisten zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er zur Einheit ukrainischer und russischer Arbeiter gegen den Krieg aufgerufen hatte.
Berichte, wonach Matrosen der USS Abraham Lincoln entweder über Bord gesprungen sind oder dies versucht haben, offenbaren die entsetzlichen Bedingungen, unter denen die überwiegend aus der Arbeiterklasse stammende Besatzung leidet. Sie befindet sich seit 268 Tagen auf See und wird seit fünf Monaten im Arabischen Meer in den Krieg gegen den Iran einbezogen.
Die folgende Rede hielt Johannes Stern, Chefredakteur der deutschen Ausgabe der World Socialist Web Site und führendes Mitglied der Sozialistischen Gleichheitspartei auf der Wahlauftaktkundgebung der SGP am 15. August im Berliner Stadtteil Wedding.
Johannes Stern, der Chefredakteur der deutschsprachigen Ausgabe der WSWS, war am Freitag live bei RT zu Gast, um über die Kampagne zur Freilassung von Bogdan Syrotjuk zu sprechen, dem 27-jährigen Trotzkisten, der in der Ukraine wegen seiner Antikriegsartikel zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde.
„Bogdan Syrotjuk hat kein Verbrechen begangen. Er wurde zum Verbrecher erklärt wegen seiner Opposition sowohl gegen den Krieg des Putin-Regimes gegen die Ukraine als auch gegen den von den USA angeführten Stellvertreterkrieg gegen Russland.“
Sanders’ Brief soll Angst schüren und gleichzeitig die entscheidende Tatsache verschleiern, dass KI sich im Privatbesitz einer Finanzoligarchie befindet und in Kooperation mit dem Imperialismus entwickelt wird.
Wir veröffentlichen hier den Bericht, mit dem David North den Neunten Parteitag der Socialist Equality Party (US) eröffnete. Der Kongress fand vom 2. bis zum 7. August 2026 statt.
In Protestschreiben und mit Unterschriften für eine Petition aus über 30 Ländern wird die Freilassung des 27-jährigen Sozialisten gefordert, der wegen seiner Antikriegsartikel zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde.
Der größte Ausbruch von Cyclosporiasis in der Geschichte der USA, eine wiederauftretende Masern-Epidemie und die schlimmste Ebola-Epidemie in der Geschichte des Kongo sind Ausdruck einer einzigen Krise.
Das Verbot ist ein schwerwiegender Angriff auf die demokratischen Rechte und ein Schritt in Richtung eines Polizeistaats, der eine flächendeckende Überwachung der arbeitenden Bevölkerung durchsetzt.
Melonis Vorgehen gegen das Wohnprojekt Spin Time Labs in Rom ist Teil einer koordinierten „Law-and-Order“-Initiative, die darauf abzielt, Italiens Hausbesetzer-Netzwerke systematisch zu zerschlagen und dem Privateigentum und den Rechten Vorrang einzuräumen.
Zur Entlassung von Intendant Markus Hinterhäuser und dem wachsenden politischen Druck auf Kunst und Kultur
In der Duisburger Stahlindustrie werden mindestens 7000 Arbeitsplätze vernichtet — organisiert und durchgesetzt von der IG Metall. Der Gewerkschaftsapparat und seine Betriebsräte verkaufen diesen Kahlschlag zynisch als Maßnahme zur Sicherung von Arbeitsplätzen.
Lehmans Anwälte haben vom Monitor erfahren, dass der Gewerkschaftsapparat darüber entscheiden wird, ob Jensen weiterhin von der UAW bezahlt wird oder nicht.
Ein Vorfall im Anschluss an den NATO-Gipfel in Ankara sorgt nun in Washington für politischen Aufruhr.
Die folgende Erklärung zur Verurteilung des ukrainischen Trotzkisten Bogdan Syrotjuk schickte Professor Mario Keßler an die World Socialist Web Site.
Seit Jahren konzentrieren regierende Politiker sich auf Profitwirtschaft und Krieg zulasten der wirklich wichtigen Gesellschaftsfragen. Der Klimawandel ist seit 40 Jahren bekannt, doch alle Warnungen werden in den Wind geschlagen.
Die World Socialist Web Site bringt ihre volle Unterstützung für die politischen Gefangenen zum Ausdruck und fordert ihre sofortige Freilassung sowie ein Ende der unmenschlichen Bedingungen, unter denen Gefangene festgehalten werden!
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein 700 Seiten umfassendes Gesetzespaket beschlossen, dass die Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendiensts massiv ausweitet.
Der New Yorker Bürgermeister Mamdani entlässt die städtischen Beschäftigten haitianischer Herkunft, nachdem das Heimatschutzministerium etwa 350.000 in den USA lebenden Haitianern den befristeten Schutzstatus entzogen hat. Damit hat er seine DAS-Administration als Instrument des kapitalistischen Staats entlarvt.
Keine einzige große westliche Nachrichtenagentur hat darüber berichtet, dass der ukrainische sozialistische Kriegsgegner zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde.
Das ZDF-Sommerinterview mit Luigi Pantisano zeigt: Auch unter ihrem neuen Vorsitzenden bewirbt sich Die Linke als verlässliche Stütze des bürgerlichen Staats und der CDU.
Während die Trump-Regierung Immigranten als „illegale Ausländer“ verteufelt, ist sie selbst in großem Maßstab in illegale Aktivitäten verwickelt.
Bogdan Syrotjuks Verurteilung zielt darauf ab, den Widerstand gegen den NATO-gestützten Krieg gegen Russland einzuschüchtern.
Die riesige Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld und das inzwischen geschlossene Flüchtlingslager in Tegel stehen exemplarisch für eine Flüchtlingspolitik, die auf Abschreckung, Kontrolle und Kasernierung setzt. Beide Lager wurden maßgeblich von der Linkspartei mitgetragen.
Die politische Aufgabe, vor der die argentinische Arbeiterklasse steht, lässt sich weder im Rahmen der FIT-U noch auf der Grundlage der Politik der PTS bewältigen, deren objektive Funktion die eines zentristischen Hindernisses für die Entwicklung einer revolutionären Führung ist.
Der demokratische Senator Chris Murphy (Connecticut) erklärte am Sonntag in der NBC-Sendung Meet the Press: „Donald Trump hat diesen Krieg verloren. Amerika ist schwächer. Der Iran ist stärker.“
Die Delegierten verabschiedeten Resolutionen zu den Themen: Kampf gegen imperialistischen Krieg, Zusammenbruch der amerikanischen Demokratie, Verteidigung der Einwanderer, Aufbau der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees, Künstliche Intelligenz und das Erbe der beiden amerikanischen Revolutionen.
In diesem Video spricht das IYSSE- und SGP-Mitglied Joshua Seubert zur Kriegspropaganda nach dem Drohnenfund am Leipziger Flughafen und zur Bedeutung des Wahlkampfs der Sozialistischen Gleichheitspartei für die Berlinwahlen.
Während die Hochschulen drastisch sparen sollen, wird die Militarisierung vorangetrieben. In Kassel regt sich große Opposition gegen die drohende Abschaffung der Zivilklausel.
Die S-Bahn wird in mehrere Teile aufgespalten, mit Milliardenkosten reorganisiert und privatisiert, und das mit einem einzigen Ziel: Profitmaximierung für die Konzerne Siemens Mobility und Stadler Rail AG.
Die Belastung trifft Volkswirtschaften, die bereits durch das parasitäre Anwachsen der superreichen Oligarchie und ihre Monopolisierung des gesellschaftlichen Reichtums sowie die unersättlichen Forderungen des Militärs an ihre Belastungsgrenze gebracht wurden.
Die Einrichtung einer CIA-Taskforce und die neue Sanktionsrunde stellen eine drastische Eskalation der Regimewechseloperation Washingtons dar.
Mit 86 zu 11 Stimmen befürwortete der US-Senat weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland und den Iran.
Der Konzern mit über 400.000 Beschäftigten in aller Welt und einem Umsatz von über 90 Milliarden Euro erzielte 2024 einen Gewinn von 3,5 Milliarden Euro. Der Angriff auf Arbeitsplätze und Löhne ist Bestandteil der eskalierenden Handelskriege und Kriege um Märkte und Profite.
Für die Eskalation des NATO-Kriegs gegen Russland bezahlen Seeleute im Schwarzen Meer mit ihrem Leben.
Dieselbe Regierung, die solche Wissenschaftler strafrechtlich verfolgt, die sich mit Infektionskrankheiten befasst haben, hat die Überwachungssysteme abgeschafft, mit denen deren Wiederauftreten gemessen werden könnte.
Die Entdeckung einer Sprengstoffdrohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle sowie die provokativen und verantwortungslosen Reaktionen darauf zeigen, wie nahe Deutschland vor einem direkten Krieg mit der Atommacht Russland steht.
Der Spitzenkandidat der SGP zu den Berlinwahlen spricht über den Kriegswahnsinn und die sozialistische Antwort darauf.
Am 4. August entzog der gerichtlich bestellte UAW-Monitor dem Gewerkschaftsfunktionär Raymond Jensen Jr. für zwei Jahre die Mitgliedschaft und verbot ihm auf Lebenszeit die Ausübung eines Gewerkschaftsamtes. Grund war, dass Jensens Morddrohung gegen Will Lehman gegen die Wahlregeln der UAW verstoßen hatte.
Der Innenausschuss des Bundestags klärt die Hintergründe des Terroranschlags nicht auf. Stattdessen erhebt Bundesinnenminister Dobrindt neue Forderungen nach dem Ausbau des Polizeistaats.
Für seine Morddrohungen gegen Will Lehman, den sozialistischen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Autogewerkschaft UAW, wurde Gewerkschaftsfunktionär Raymond Jensen umfassend sanktioniert. Dies ist nicht nur ein Sieg für Lehmans Wahlkampagne, sondern auch für die Arbeiterklasse insgesamt.
Nach den Ereignissen von Ceuta verurteilt Tamino Wilck, SGP-Kandidat für die Berlin-Wahlen, die faschistische Flüchtlingspolitik, die von Parteien aller Couleur umgesetzt wird.
Das Ende des einst hochfliegenden Hedgefonds Situational Awareness hätte möglicherweise einen Notverkauf von Vermögenswerten und einen unkontrollierten Kurseinbruch auf dem Markt für Chip-Aktien auslösen können.
Der Sieg von Dr. Abdul El-Sayed bei den Vorwahlen der Demokraten für den US-Senat ist eine deutliche Absage an die pro-israelische Politik der demokratischen Führung, die sich geweigert hat, den Völkermord im Gazastreifen zu verurteilen.
Die elektronische Stigmatisierung haitianischer Immigranten erinnert am ehesten an die Politik der Nazis, die die Juden zum Tragen des gelben Davidsterns zwangen.
Die Todesfälle im Ärmelkanal sind vorhersehbar und vermeidbar. Die steigende Opferzahl ist das beabsichtigte Ergebnis des rücksichtslosen Vorgehens der Europäischen Union und Großbritanniens gegen Flüchtlinge.
Die Flüchtlingstragödie von Ceuta führt anschaulich vor Augen, wie die Europäische Union die menschenverachtende Migrationspolitik der Rechtsextremen in die Tat umsetzt und systematisch verschärft.
Brasher ist der dritte Stellantis-Arbeiter und mindestens das sechzehnte UAW-Gewerkschaftsmitglied, das seit 2022 bei der Arbeit ums Leben gekommen ist.
Mit der SGP steht eine Partei auf dem Stimmzettel, die der Kriegspolitik sämtlicher Bundestagsparteien entgegentritt und für eine sozialistische Perspektive kämpft, die die Bedürfnisse der Bevölkerung vor die Profite der Superreichen stellt.
Israelische Streitkräfte haben am Wochenende im Gazastreifen bei Angriffen auf Wohnblocks, Zeltlager und ein Krankenhaus mindestens 26 Menschen getötet. Es waren die seit Wochen blutigsten Tage in diesem Gebiet.
Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani hat sein Wahlversprechen fallengelassen, sich für eine Bonuszahlung von 10.000 Dollar an schulische Hilfskräfte einzusetzen, obwohl diese zu den am stärksten ausgebeuteten Arbeitern der Stadt gehören.
Waldbrände in Spokane im US-Bundesstaat Washington haben Hunderte Gebäude zerstört und mehr als 60.000 Arbeiter und ihre Familien aus ihren Häusern vertrieben. Es ist die schlimmste klimabedingte Katastrophe in der Geschichte der Region.
Der für norwegische Verhältnisse bemerkenswert lange und heftige Arbeitskampf wurde durch die hohen Preise für Energie, Lebensmittel und Wohnraum angetrieben, die seit 2020 den Löhnen davongeeilt sind.
Was Washington als „Präzisionsschläge“ bezeichnet, ist eine offene Ausweitung des Kriegs auf den Irak, mit Beteiligung Saudi-Arabiens.
Der Tod vieler Dutzender Menschen ist alles andere als ein Zufall, da über 60.000 Menschen versuchten, die spanische Exklave Ceuta zu erreichen. Europas Staats- und Regierungschefs haben die Rechte von Flüchtlingen faktisch abgeschafft und Außengrenzen errichtet, auf die Trump stolz wäre. Sie ziehen Massensterben dem Zugang von Migranten zum Kontinent vor.
Der Gesamtbetriebsrat, der von der IG Metall dominiert wird, lässt sich diesen Dienst gegen die Belegschaft mit neuen, lukrativen Einkommensquellen vergüten. Ein paritätisch besetzter „Zukunftsbeirat“ bietet zusätzliche Posten für „verdiente“ Gewerkschaftsapparatschiks.
Vor einem Jahr hat die Labour-Regierung Palestine Action verboten. Seither wurden 3.500 Personen als „Terroristen“ verhaftet, weil sie Pappschilder mit der Aufschrift: „Ich bin gegen Völkermord, ich unterstütze Palestine Action“ trugen.
Trumps Gesetzentwurf sieht vor, die Bundesausgaben für die Gesundheitsversorgung über einen Zeitraum von zehn Jahren um etwa 1,4 Billionen Dollar zu kürzen. Nach Schätzungen der Regierung werden die Arbeitsauflagen für Medicaid dazu führen, dass im ersten Jahr 2,3 Millionen Menschen aus dem System ausgeschlossen werden.
Lehman vertrat ein völlig anderes Programm als die anderen Bewerber, die lediglich an die Spitze des korrupten und aufgeblähten Gewerkschaftsapparats gelangen wollen. Er trat für die Macht der Basis, Internationalismus und die Abschaffung der UAW-Bürokratie ein.
Die Städte und Gemeinden in Deutschland sind in einer beispiellosen Haushaltskrise, die in den kommenden Jahren als Beschleuniger beim Abbau öffentlicher Leistungen wirken wird.
Bogdan Syrotjuk, ein junger ukrainischer Sozialist, wird seit April 2024 im Gefängnis festgehalten. Dieses Buch dokumentiert erstmals umfassend Bogdans Fall, versammelt seine eigenen Texte und analysiert die historischen und politischen Ursachen des Ukrainekriegs.
Neue Meinungsumfragen geben einen Einblick in den raschen Linksruck unter Arbeitern – eine Reaktion auf Trumps Kriege, die Inflation und die Angriffe auf demokratische Rechte sowie die Weigerung der Demokratischen Partei, dagegen anzukämpfen.
Am vergangenen Freitag hatte Trump eine Pause der seit dreizehn Nächten andauernden US-Luftangriffe auf Ziele im Iran angeordnet. Das geschah vor dem Hintergrund schwindender Munitionsbestände der USA, vor allem für ihre Raketenabwehrsysteme. Doch die letzten Tage haben deutlich gemacht, dass der US-Imperialismus und seine Verbündeten den Krieg weiterhin systematisch eskalieren.
Der international renommierte Musiker und Mitbegründer der britischen Rockband Pink Floyd, Roger Waters, hat zusammen mit der palästinensischen Künstlerin Mona Miari eine „Neuinterpretation“ des legendären Songs „Comfortably Numb“ von 1979 veröffentlicht.
Noch nie war ein Bundeskanzler so unpopulär wie Friedrich Merz. Nach knapp 15 Monaten im Amt sind nur noch 18 Prozent der Bevölkerung mit seiner Arbeit zufrieden, 78 Prozent sind es nicht.
Mit dem Schauprozess, den die Republikaner im US-Senat gegen Fauci veranstalten, erhält die Offensive gegen die medizinische Forschung und das Gesundheitswesen, die von beiden Parteien des Big Business vorangetrieben wird, eine neue Qualität.
Als Leo Trotzkis Autobiografie 1929 erstmals erschien, wurde sie nicht nur als politisches Dokument, sondern auch als literarisches Meisterwerk anerkannt. Sie ist ab sofort im Mehring Verlag erhältlich.
Der ukrainische Angriff auf ein iranisches Schiff im Kaspischen Meer entlarvt die Behauptung, der NATO-Krieg gegen Russland sei ein „Verteidigungs-“ oder „Befreiungskampf“, als Betrug. Die Ukraine wird zu einer aktiven Front in derselben globalen imperialistischen Offensive, die den Völkermord in Gaza und den US-israelischen Krieg gegen den Iran umfasst.
Der Konzern hat mit der IG Metall beschlossen, fast jede zehnte Stelle in Deutschland abzubauen. Besonders betroffen sind die Konzernverwaltung und das Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ) am Stammsitz in München.
Herma Huber war im Jahr 1971 ein Gründungsmitglied der deutschen Sektion der Vierten Internationale gewesen.
Dass der Tod von über 140 Menschen lediglich als Randnotiz behandelt wird, ist kein Zufall, sondern gewollt. Was in den Medien als „Tragödie“ präsentiert wird, ist in Wirklichkeit eine gezielte und systematische Politik des Mords vor den Grenzen der EU.
Die US-Regierung hob den befristeten Schutzstatus (TPS) für Haitianer auf und führte zugleich eine neue Regelung ein, die es ermöglicht, dass für Hunderttausende Asylbewerber ohne vorherige Anhörung ein Abschiebeverfahren eingeleitet werden kann.
Neben dem US-Präsidenten nahmen auch Wolodymyr Selenskyj, Benjamin Netanjahu sowie führende Politiker der Demokraten und Republikaner im Kongress an der Beerdigung des Kriegstreibers Lindsey Graham teil.
Die Arbeiter müssen für dringende Maßnahmen gegen die Waldbrände kämpfen. Doch solche Maßnahmen umsetzen zu wollen, ohne zugleich das Gesellschaftssystem anzugehen, das diese Katastrophen hervorbringt, ist wie Feuerlöschen an den Hängen eines Vulkans.
Die Ukraine griff am Samstag ein iranisches Frachtschiff im Kaspischen Meer an, das angeblich Drohnen und Raketen für Russland geladen hatte. Der Iran drohte mit Vergeltung, und Russland erklärte, es habe sich um ein Handelsschiff mit ziviler Ladung gehandelt.
Nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD inszenieren sich Bundesregierung, Polizei und Geheimdienste als Beschützer queerer Menschen. Das Video entlarvt diese Kampagne als verlogen und zeigt, wie das Verbrechen für den Ausbau des Überwachungs- und Repressionsapparats instrumentalisiert wird.
Das US-Establishment betrachtet den Irankrieg als eine gescheiterte Politik – aber nicht als Kriegsverbrechen.
Laut Innenminister Laurent Nuñez erlebte Frankreich „wahrscheinlich“ die größte Evakuierung von Zivilisten in Friedenszeiten.
Was sich entwickelt, ist kein spontaner Ausbruch von „Volkszorn“, wie es oft dargestellt wird, sondern die Folge einer bewusst geschürten politischen Kampagne des bürgerlichen Establishments und der offiziellen Medien, die über viele Jahre hinweg vorangetrieben wurde.
Der reaktionäre Anschlag auf queere Menschen wird von der Bundesregierung benutzt, um den Ausbau des Polizei- und Geheimdienstapparats voranzutreiben. Ihr Gerede von „Freiheit“ und „Offenheit“ ist durch und durch verlogen.
Die Polizei, die Einwanderungs-Gestapo und das Militär sind Instrumente der kapitalistischen Klassenherrschaft. Ihre eskalierende Gewalt kann nur durch die unabhängige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse gestoppt werden.
Mit Kampfflugzeugen und Raketen griffen die USA in der Nacht von Donnerstag auf Freitag – der 13. Nacht in Folge – den Iran an. Dabei wurden Ziele in der Straße von Hormus bis zur Küste des Kaspischen Meeres getroffen.
Die Theorie, mit der Jacobin die Unterordnung der argentinischen Arbeiterklasse unter den Peronismus rechtfertigt, beruht auf einer Verfälschung von Leo Trotzkis Kampf gegen die Volksfront.
Abderrahim Fakirs Tod ist das Ergebnis der eskalierenden Polizeigewalt. Die Meloni-Regierung verstärkt ihre autoritäre Herrschaft gegen den wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse.
Der Fall offenbart den Klassencharakter der deutschen Justiz: Während rechtsextreme Hetze grundrechtlichen Schutz genießt, werden Arbeiter und Kriegsgegner kriminalisiert.
In diesem Video ruft Andy Niklaus, Berliner Busfahrer und Mitglied im Aktionskomitee der Verkehrsarbeiter und der SGP, zur Verteidigung von Will Lehmann auf. Der Kandidat für den UAW-Vorsitz erhielt Morddrohungen von einem hochrangigen UAW-Bürokraten.
Der neue Oberbefehlshaber Mychailo Drapatyj gilt allgemein als Befürworter einer Militärstrategie, die auf den Einsatz von Langstreckendrohnen setzt, um Infrastruktur und zivile Ziele tief im Inneren Russlands anzugreifen.
Die Trump-Regierung wird von der Logik des Krieges, der nun in seinen fünften Monat geht, zu einer weiteren Eskalation getrieben.
Der Mehring Verlag stellte anlässlich des 90. Jahrestags des Beginns des Spanischen Bürgerkriegs das klassische Werk Morrows auf einem Symposium in Berlin vor.
Der vierte und letzte Band von Rabinowitchs Buchreihe über die Oktoberrevolution in Petrograd ist ein bedeutender Beitrag zur Geschichte des Russischen Bürgerkriegs.
Die Veröffentlichung von zwei chinesischen KI-Modellen, die den fortschrittlichsten amerikanischen Systemen in nichts nachstehen, hat in Washington und im Silicon Valley Panik ausgelöst und zeigt, wie anfällig die Spekulationsblase ist, auf der der gesamte US-Aktienmarkt beruht.
Burnhams kriegerische Rhetorik gegen Moskau provozierte noch während seines Amtsantritts einen Zwischenfall mit einem russischen Kriegsschiff im Ärmelkanal. Nur 24 Stunden später erklärte er sich bereit, die Zusammenarbeit mit der Trump-Regierung bei ihren Angriffen auf den Iran auszuweiten.
Ein junger Arbeiter erklärte gegenüber Will Lehman als Reaktion auf die Drohungen: „Sie versuchen, dich zum Schweigen zu bringen. Und das tun sie normalerweise nur, wenn jemand die Wahrheit sagt.“
Die Zensur eines Songs von Danger Dan und Igor Levit, der zum Widerstand gegen die AfD aufruft, durch die Leitung des ZDF löste bei den Moderatoren der Satiresendung keinen Sturm der Empörung aus.
Verteidigungsminister Pete Hegseth und Generalstabschef Dan Caine forderten am Dienstag im Haushaltsausschuss des US-Senats 67 Milliarden Dollar Notfallgelder für den Krieg gegen den Iran.
Die Entlassung von Verteidigungsministers Fedorow durch Selenskyj hat eine Krise innerhalb der herrschenden Klasse und des Militärs in der Ukraine ausgelöst.
Die Behauptung, Burnham könne den Kurs der Regierung ändern, ist nur ein blasser Abklatsch der Behauptungen, die zuvor über Jeremy Corbyns Führung aufgestellt wurden.
Die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees ruft alle Arbeiter und alle Verfechter demokratischer Rechte dazu auf, die Anstiftung zur Gewalt gegen Will Lehman zu verurteilen. Fordert die UAW auf, sich unmissverständlich öffentlich von diesen Drohungen zu distanzieren.
Die Aufstockung auf weit über 10.000 Soldaten dient der Vorbereitung eines umfassenden NATO-Kriegs gegen Russland und schafft zugleich eine bewaffnete Struktur für den Einsatz der Bundeswehr gegen Widerstand im Inneren.
Diese Rede hielt Keith Jones, der nationale Sekretär der Socialist Equality Party (Kanada), bei der Online-Kundgebung zum 1.Mai 2026 der WSWS und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.
Heimatschutzminister Mullin droht mit Geld- und Haftstrafen gegen Bundesstaaten, die sich weigern, Wählerdaten herauszugeben.
Die USA haben den Iran acht Nächte in Folge angegriffen und dabei auch Brücken, Bahnstrecken, Häfen und das Stromnetz ins Visier genommen. Gleichzeitig setzen sie mit Raketenbeschuss eine Seeblockade durch.
Am Freitag, dem siebten Tag der Angriffe in Folge, bombardierte das US-Militär Brücken, einen Bahnhof, einen Flughafen sowie den Kontrollturm des einzigen iranischen Tiefseehafens. Die USA weiten damit ihre Offensive auf die zivile Infrastruktur aus.
Die manische und zeitweise völlig konfuse Rede Trumps spiegelte das Ausmaß der Krise seiner Regierung und der herrschenden Klasse insgesamt wider.
Der neue Vorsitzende der Labour Party wird Starmers Kürzungs- und Kriegspolitik nicht nur fortsetzen, sondern auch verschärfen.
Die Straßen Berlins sind zum Schauplatz einer Konfrontation mit dem deutschen Staat geworden, ausgelöst durch die Präsenz der Rheinmetall-Rüstungsfabrik im Herzen der Stadt.
Als Finanzsenator seit April 2023 hat Evers maßgeblich den rigorosen Sparkurs des CDU/SPD-Senats entwickelt und durchgesetzt.
Die Gründungserklärung verbindet dumpfe nationalistische Rhetorik mit einigen sozialen Phrasen über Gerechtigkeit und Demokratie, die vor allem dazu da sind, jungen Menschen und Arbeitern Sand in die Augen zu streuen.
Diese Rede hielt Tom Peters, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Group in Neuseeland, auf der Online-Kundgebung zum 1. Mai 2026 der WSWS und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.
Die erschreckendsten Äußerungen kamen von Stephen Miller, der „die Linke“ im Stil der Nazis als biologische Missbildung beschrieb, die ausgemerzt werden müsse.
Durch den Rauch der Waldbrände aus Kanada und Minnesota hat Detroit nun die schlechteste Luftqualität weltweit. Die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees ruft die Arbeiter dazu auf, eigenständig Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Gesundheit und ihr Leben zu schützen.
Bundeskanzler Merz und Präsident Macron haben auf einem Militärflugplatz bei Köln die Integration der beiden nationalen Luftwaffen in eine gemeinsame atomare Kommandostruktur vorbereitet.
Heute vor 90 Jahren, am 17. Juli 1936, setzte die spanische Armee einen faschistischen Putsch gegen die Republik in Gang und löste damit den Spanischen Bürgerkrieg aus.
Auf seinem Online-Diskussionstreffen am vergangenen Mittwoch leitete das VW-Aktionskomitee eine intensive Kampagne ein, um einen ernsthaften Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze zu beginnen.
Die Erdoğan-Regierung stellt das Scheitern des Putschversuchs vor zehn Jahren als „Sieg für die Demokratie“ dar. Dabei verheimlicht sie ebenso, dass die USA und die NATO am Putsch beteiligt waren, wie auch ihren eigenen Kurs auf Diktatur, der darauf folgte.
Rede von Cheryl Crisp, der nationalen Sekretärin der Socialist Equality Party (Australien), bei der diesjährigen Online–Maikundgebung der WSWS und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.
Der amerikanische Imperialismus führt im Ausland Krieg, um den Iran zu unterwerfen. Im Inland führt er Krieg gegen die Arbeiterklasse, die für den Irankrieg zahlen soll und deren Widerstand gebrochen werden muss.
Der Mord an Joan Sebastian Guerrero in Biddeford im US-Bundesstaat Maine ist der zweite Mord der Einwanderungspolizei ICE innerhalb von weniger als einer Woche. Er ist direkt darauf zurückzuführen, dass die Massenbewegung gegen die ICE, die vor sechs Monaten in Minneapolis ausgebrochen war, von der Demokratischen Partei unterdrückt wurde.
Innenministerium und Geheimdienst reagieren mit der Streichung auf die umfassende Kampagne, die die Partei in den letzten Jahren gegen ihre Nennung geführt hat.
